06.05.2021
Stellungnahme der Fraktion der Freien Wähler Hirschau

Stellungnahme zum Artikel "SPD klagt an: Stadt zeigt kein Mitgefühl”, AZ, Sa 24./So 25. April 2021

Im Zeitungsartikel “SPD klagt an: Stadt zeigt kein Mitgefühl” wird die Stadt Hirschau und unser Bürgermeister Hermann Falk in ein schlechtes Licht gerückt. Und das durch falsche Behauptungen. Festzuhalten ist, dass sehr wohl eine Trauerbeflaggung durch die Stadt angeordnet und ausgeführt wurde. Mit dieser Veröffentlichung wird eine Grenze überschritten.

Kommunalpolitik soll sachlich und themenbezogen geführt werden. Es ist nicht zielführend durch Verbreitung falscher Tatsachen Kommunalpolitiker persönlich bloß zu stellen. Die Meinungsfreiheit hat dort ihre Grenzen wo die Persönlichkeit eines anderen angegriffen wird. Wir wollen vorbeugend festhalten: für üble Nachrede, Beleidigung oder Verleumdung ist kein Platz in der Kommunalpolitik.

Um Kommunalpolitiker und Kommunalpolitikerinnen vor Beleidigungen zu schützen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Internet-Plattform “Stark im Amt - Gemeinsam gegen Hass und Gewalt” am 29. April 2021 freigeschaltet. Wir wollen nicht, dass wir in Hirschau diese Hilfe brauchen.

Wir Freien Wähler stehen für eine offene und sachliche Politik, für ein gutes Miteinander ohne falsche Anschuldigungen und Unterstellungen.

Hirschau, 5. Mai 2021

Die Fraktion der Freien Wähler

Stefan Butschek

Matthias Dotzler

Johanna Erras-Dorfner

Tobias Meindl